Kreistag Vorpommern-Rügen 25.04.2022
Neben der Kentnissnahme einer Reihe von Haushaltsabschlüssen und der daraus folgenden Entlastungen, waren auch Nachbesetzungen mehrerer Ausschussposten notwendig. Hitzigen Redebedarf gab es bei den Themen "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz" und dem Antrag auf Stellung des Eigenanteils für eine Machbarkeitsstudie zu einem Rügen Musem, welcher den Kreistag und seine Ausschüsse schon über mehrere Sitzungen begleitet hat.
Tagesordnung: Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift vom 28. Februar 2022
5 Information des Kreistagspräsidenten
6 Bericht des Landrates
7 Anfragen der Kreistagsmitglieder
8 Nach- und Umbesetzungen
8.1 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
8.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft
8.3 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
8.4 Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
8.5 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in des Bildungs-, Kultur und Sportausschuss
9 Neubesetzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen unter Vorbehalt der Genehmigung der 10. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen durch das Innenministerium M-V
10 Wirtschaftsplan der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH)
11 Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen 2022/2023 - Ergänzungshaushaltssatzung
12 Erfassung und Buchung der vom DRK Rügen-Stralsund an den Eigenbetrieb Rettungsdienst ausgezahlten Abschreibungen
13 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2020, Umstellung der Bilanzierung der Gewinnvorträge und der kalkulatorischen Verzinsung des Eigenkapitals des Eigenbetriebes Rettungsdienst
14 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2020
15 Konzept zur Verdichtung des Radwegenetzes im Landkreis VorpommernRügen
16 Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen
17 Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen - Seebad Insel Hiddensee - Erweiterung Hafen Vitte
18 Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Förderung der Jugendund Sozialarbeit erhalten"
19 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Stand der Planungen zum Ausbau straßenbegleitender Radwege an Landesstraßen"
20 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Vollständige Umsetzung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 1"
21 Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land MecklenburgVorpommern"
22 Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Finanzielle Mittel für den notwendigen Eigenanteil zum Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie"
23 Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU, B90/GRÜNE/FR und BVR/FW: "Bundes- und Landesakademie für künstlerisch-kulturelle Bildung"
24 Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
25 Vergabeangelegenheiten
26 Grundstücksangelegenheiten
27 Grundstücksangelegenheiten
